Die historische Notwendigkeit für eine neue Weltregierung

Ein offener Brief verändert den Lauf der Geschichte

Dieser offene Brief von Dr. Rath, den die New York Times am 30. Juni 2004 veröffentlichte, ist zu einer der bedeutendsten und einflussreichsten öffentlichen Stellungnahmen in der Geschichte der Vereinten Nationen geworden. Mit ihrer Entscheidung vom 8. Juni 2004 schien die kleine Elite von Nationen, die den UN Sicherheitsrat bilden, zu glauben, die UN Charta zu ignorieren und einfach “zur Tagesordnung” übergehen zu können.

Der nebenan abgedruckte offene Brief richtete die Aufmerksamkeit der Welt auf die nicht zu akzeptierende Tatsache, dass mit dieser schicksalsträchtigen Entscheidung die UN Charta, der gesamte Rahmen des internationalen Rechts und die Grundlage für die Existenz der UN unwiederbringlich zerstört wurden.

Die Tatsache, dass dieser offene Brief in führenden Tageszeitungen in mehr als 20 Ländern abgedruckt wurde und darüber hinaus in zahllosen anderen Medien weltweit erschien, beweist, dass die ganze Welt sich bewusst ist, dass die UN nicht nur ihre eigene Charta zerstört hat, sondern auch ihre Glaubwürdigkeit. In den vergangenen Wochen gab es kaum eine Regierung, kaum einen internationalen Konzern und keine Organisation oder Universität, die sich nicht über das Internet an unsere Foundation wandte und um mehr Informationen über Alternativen bat.

UN Generalsekretär Kofi Annan unterschätzte die Wirkung dieses offenen Briefes ganz erheblich. Er begab sich auf eine Blitzreise um die Welt, bei der er versuchte, die Empörung, besonders in den Entwicklungsländern, zu besänftigen. Bei der Eröffnung des Panafrikanischen Parlaments im August versprach er eine „grüne Revolution“ für Afrika, und wenige Wochen später, auf der internationalen AIDS-Konferenz in Bangkok kündigte er AIDS-Medikamente für alle an. Und niemand schien sich darüber Gedanken zu machen, dass Kofi Annans engster wirtschaftlicher Berater Jeffrey Sachs, auch als Berater für den Pharma-Giganten Novartis und das internationale Pharma-Kartell tätig ist.

Die Welt fragt Kofi Annan

Am 15. September 2004 konnte UN Generalsekretär Kofi Annan die Tatsachen nicht mehr länger leugnen. In dem englischen Fernsehsender BBC verkündete er, dass der Krieg gegen den Irak illegal war. Nun fragt die ganze Welt Kofi Annan:

• Warum haben Sie sich im März 2003 nicht öffentlich dazu geäußert, als der illegale Angriffskrieg auf den Irak von Verbrechern in der amerikanischen und britischen Regierung begonnen wurde? Warum sind Sie nicht sofort aus Protest zurückgetreten, als Ihre Stimme in dieser die gesamt Welt betreffenden Angelegenheit noch Gehör gefunden hätte?
• Warum haben Sie kein Veto gegen die fatale Entscheidung vom 8. Juni 2004 eingelegt, wo sie doch ganz genau wussten, dass diese Entscheidung das Ende der UN Charta bedeutet?
• Warum mussten Dr. Rath und die Menschen dieser Erde Sie von außerhalb der Vereinten Nationen zwingen, schließlich doch öffentlich einzugestehen, dass dieser Krieg illegal war? Warum brauchte es so lange, bis wir eine Stellungnahme von Ihnen hörten – 16 Monate nach der Kriegserklärung durch die Menschen, die Sie logischer- und richtigerweise als Kriminelle hätten einstufen müssen und die den illegalen Angriffskrieg begannen?

Heute müssen Sie sich den Konsequenzen Ihres Schweigens stellen:

Die 59. Generalversammlung wurde zur Abschiedssitzung der Vereinten Nationen. Schon einmal hatte ein Weltparlament – die Liga der Nationen – Selbstmord begangen, gezwungen durch Konzerninteressen, die hinter den Nazis standen, im Vorfeld des 2. Weltkriegs.

Ausgerechnet George Bush, der Hauptakteur, der die UN in den Selbstmord zwang, wurde eingeladen, auf der Eröffnungssitzung dieser Generalversammlung eine “Abschiedsrede“ zu halten. Und Sie wussten, dass er bereits weitere Verbrechen angekündigt hatte, indem er mit illegalen Angriffskriegen gegen den Iran und gegen andere Länder oder Gebiete drohte, die den Interessen der hinter ihm stehenden Konzerne entgegen kamen.

Warum die UN nicht “reformiert” oder repariert werden kann

Mittlerweile sind sich der UN Generalsekretär und die Mitglieder der kleinen Elitegruppe im Sicherheitsrat scheinbar darüber klar geworden, welchen Schaden sie bei der UN und bei allen Menschen angerichtet haben, indem sie sie der einzigen internationalen Einrichtung beraubt haben, die in der Lage ist, den internationalen Frieden und die Sicherheit zu schützen. Sie haben ebenfalls erkannt, dass die kollektive Entscheidung vom 8. Juni 2004 nicht nur die UN Charta unwiderruflich zerstört hat, sondern auch die Glaubwürdigkeit der UN in der Welt.

Um ihre kollektive Schuld zu verbergen, haben Kofi Annan und Mitglieder des Sicherheitsrates eine riesige Nebelwand aus Versprechungen für „Reformen“ und „Veränderungen“ innerhalb der UN geschaffen. Sie haben sich damit abgefunden, dass die Vereinten Nationen und ihre Charta gestorben sind und dass jede Bemühung, diese tote Körperschaft zu „reformieren“ ebenso sinnlos wäre, wie die Versuche eines Arztes, einen toten Körper wiederzubeleben.

Deutschlands Außenminister Joschka Fischer spielt dabei eine besonders niederträchtige Rolle. Er stimmte nicht nur zu Gunsten dieser fatalen Entscheidung, die die UN Charta zerstörte, sondern nutzte die daraus entstehende Krise skrupellos dazu aus, für Deutschland einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat zu fordern. Als dies abgelehnt wurde, übte er Druck auf einige Schwellenländer wie Brasilien und Indien aus, seinen Plan zu unterstützen. Meint er denn wirklich, dass er der Weltgemeinschaft eine “Reform”, die einen Eliteclub durch einen noch größeren Eliteclub ersetzt, als eine Reform der UN verkaufen kann?

Die Regierungen von Brasilien und Indien müssen entscheiden, ob Sie sich von einer Elite als Feigenblätter missbrauchen lassen wollen oder ob sie weiterhin die Führer der Entwicklungsländer in eine Zukunft sein wollen, in der es eine neue Weltorganisation nach dem Prinzip gleicher Rechte für alle Länder geben wird. Für mehr als 150 Länder ist eine “Reform” der UN nur eine Illusion – sie wären ohnehin für Generationen von den Entscheidungen ausgeschlossen gewesen.

Die Allianz der Nationen – Die Zeit zum Handeln ist gekommen

Die Regierungen der Welt, besonders die der über 100 Entwicklungsländer, müssen nun eine Entscheidung treffen. Entweder sie lassen den wirtschaftlichen und militärischen Missbrauch ihrer Länder und Bevölkerungen durch wirtschaftliche Interessengruppen und deren politische Marionetten innerhalb der UN zu oder sie lassen endlich ihre „Krücken“ fallen und beginnen mit dem Aufbau einer neuen Weltregierung mit gleichen Rechten für alle Nationen – egal ob klein oder groß.

Eine internationale Regierung, mit der das vorrangige Prinzip “Ein Land – eine Stimme” institutionalisiert wird, ist das kürzlich gegründete Panafrikanische Parlament. In diesem Parlament haben Länder wie Nigeria mit einer Bevölkerung von 130 Millionen die gleichen Rechte und Pflichten wie Länder wie Cape Verde mit einer Bevölkerung von weniger als einer halben Million. Andere regionale Parlamente werden dasselbe Grundprinzip der gleichen Rechte für alle Nationen übernehmen. Eine wachsende Kooperation zwischen diesen regionalen Einrichtungen in den Bereichen Gesundheit, Energieversorgung, Handel, Wissenschaft usw. wird den Weg für die Entwicklung armer Länder ebnen, wirtschaftliche Abhängigkeiten verringern und zu einer globalen Allianz der Nationen führen, die einen dauerhaften internationalen Frieden und dauerhafte Sicherheit garantiert.

Es soll sich niemand dafür fürchten, seine “Krücken” hinter sich zu lassen. Die wissenschaftliche Technologie für die sofortige Loslösung von abhängig machenden Wirtschaftsmächten ist bereits auf zwei Gebieten vorhanden, nämlich auf dem Gesundheitssektor und auf dem Energieversorgungssektor. Am 1. Juli, einem Tag nach der Veröffentlichung des nebenan abgedruckten öffentlichen Briefes, musste die New York Times darüber berichten, dass Vitamine die effektivste Vorbeugung und Behandlung von HIV und AIDS ermöglichen. Am 13. September musste die Newsweek einen Bericht veröffentlichen, dass Wasserstoffenergie – Energie aus dem Wasser – bereits kommerziell als Treibstoff für Fahrzeuge genutzt wird und auch Haushalte mit Energie versorgt. Die Einführung dieser Schlüsseltechnologien in den Entwicklungsländern ist ein entscheidender Schritt, um ihrer Abhängigkeit von der Kolonialherrschaft der Konzerne ein für alle Mal zu beenden.

Die Zeit zum Handeln ist gekommen!

Der einzige Weg zu einer Welt des dauerhaften Friedens, der Sicherheit und sozialen Gerechtigkeit ist eine neue Organisation, die von allen Nationen gebildet wird.

Ein Land – eine Stimme

Warum wurde die ‘UN Charta der ökonomischen Rechte und Pflichten der Staaten’ nicht schon vor 30 Jahren eingeführt?

Am 12. Dezember 1974 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen diese wichtige Charta mit Unterstützung der überwiegenden Mehrheit der 120 Mitgliedsländer. Auszüge aus dieser Charta sind unten dokumentiert.

Bis heute, 30 Jahre später, wurde keines der Prinzipien dieser Charta implementiert. Sie wurden von einer Handvoll wirtschaftskräftiger Nationen im UN Sicherheitsrat blockiert, die die Vereinten Nationen zunehmend als Werkzeug für einen weltweiten Wirtschaftskolonialismus missbraucht haben.

Ohne gleiche Rechte und ohne das Prinzip “Ein Land – eine Stimme” würden die mehr als 100 Entwicklungsländer in einem Weltparlament niemals ihr Recht auf Selbstbestimmung erreichen und sie würden nie eine Chance für eine richtige Weiterentwicklung haben. Wenn die Weltgemeinschaft jetzt nicht handelt und entscheidende Schritte in Richtung einer „Allianz der Nationen“ unternimmt, werden weiterhin hunderte Millionen Menschen an vermeidbaren Krankheiten und anderen direkten Folgen der wirtschaftlichen Abhängigkeit und des Wirtschaftskolonialismus sterben.