Wirtschaftsnobelpreisträger sieht die Brüsseler EU auf eine Katastrophe und einen Währungszusammenbruch zusteuern

Bild (rechts): © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Im Interview mit dem Online-Magazin Business Insider, anlässlich der Veröffentlichung seines jüngsten Buches, bekundet der mit dem Nobelpreis ausgezeichnete Ökonom Joseph Stiglitz seine Einschätzung, dass Europa auf ein „unheilvolles Ereignis“ zusteuere, welches nicht allein den Zusammenbruch des Euro nach sich ziehen könnte, sondern auch den Zerfall der Brüsseler EU überhaupt. Mittlerweile würde ein weiteres politisches Ereignis wie die britische Entscheidung, die Brüsseler EU zu verlassen, ausreichen, um dieses Auseinanderbrechen einzuleiten, glaubt der einstige Chef-Ökonom bei der Weltbank.

Seine Ankündigung, es werde „einen klaren Konsens darüber geben, dass Europa nicht mehr funktioniert“, macht deutlich, wie sehr Stiglitz das Ausmaß jener tief greifenden Ablehnung der Brüsseler EU durch deren Bürger verstanden hat. Diese Ablehnung, so Stiglitz, werde mindestens dazu führen, dass die Länder der Eurozone ihre gemeinsame Währung verlieren – und vielleicht stehe am Ende sogar die Entledigung des Brüsseler-EU-Konstrukts, ähnlich den Vorgängen in Großbritannien. Ein derartiges politisches Ereignis, glaubt er, werde der Katalysator für Veränderungen sein.

Die Europäische Finanzkrise ist beabsichtigt

Lord Mervyn King, Ex-Gouverneur der britischen Zentralbank Bild: International Monetary Fund [CC BY-NC-ND 2.0], via Flickr.com

Unter Hinweis auf Griechenland, wo die Arbeitslosenrate gegenwärtig über 23 Prozent liegt, bezeichnete Lord King die Geschehnisse der vergangenen 7 Jahre als ein „erschreckendes“ Beispiel für das politische Versagen der Brüsseler EU. Für die ärmsten Mitgliedsländer sei ihr Austritt aus der Eurozone und die Rückkehr zur Nationalwährung günstiger, fügte er hinzu, da der langfristige Nutzen die zunächst anfallenden Belastungen überwöge.

Angesichts dessen, dass sogar Finanz-Insider wie King und Stiglitz offen verlautbaren, die Länder Europas müssten Schluss mit dem Euro machen, und sie darüber hinaus feststellen, dies sei eigentlich nur der Auftakt für den Niedergang der Brüsseler-EU-Diktatur, so haben wir ihre Äußerungen nicht nur ernst nehmen, sondern wir sollten uns darüber klar werden, welche Art von Europa wir statt dessen wollen.

Für ein Europa für die Menschen, von den Menschen

Da die Brüsseler EU am Rande ihrer Existenz steht, erkennen die Bürger Europas in zunehmendem Maße, dass das Gebilde in dem sie leben keineswegs jene demokratische Errungenschaft ist, welche es zu sein stets vorgibt. Jüngstes und deutlichstes Beispiel für diesen Wahrnehmungsprozess ist das kürzliche Brexit-Votum der Bevölkerung in Großbritannien. Die immer mehr Einwohnern Europas dämmernde Erkenntnis ist, dass weder der Kommissionspräsident noch das Politbüro seiner Kommissare jemals zur Wahl standen und dass diese nicht-gewählte Brüsseler EU per Definition nichts anderes darstellt als eine Diktatur. Selbst das ‚EU-Parlament’ ist wenig mehr als ein demokratisches Feigenblatt, da ihm die fundamentalsten Rechte einer parlamentarischen Demokratie vorenthalten werden, etwa das Recht, von sich aus Gesetzgebungsprozesse anzustoßen.

Derweil unsere Stiftung die Brüsseler EU zutiefst zurückweist, sollte ich betonen, dass wir mitnichten gegen ein vereintes Europa sind. Im Gegenteil, wir glauben, dass die Zukunft dieses Kontinents nach demokratischen Prinzipien gestaltet werden muss und streben daher nach einem Europa für die Menschen, durch die Menschen. Deshalb arbeiten wir so eng mit Überlebenden von Auschwitz zusammen, mit denen uns diese Ziele seit Jahren verbinden. Weil aber dieses gemeinsame Konzept derartig krass im Gegensatz steht zur Realität der Brüsseler EU, sind Ablehnung und Demontage dieses diktatorischen Machwerks der erste, grundlegende Schritt zur Schaffung eines neuen und wirklich demokratischen Europas.

Anstelle der Brüsseler EU brauchen wir ein Europa, das aufrichtig im Interesse seiner Bevölkerung handelt; ein Europa, das den Profit nicht über das Leben stellt und folglich das Recht auf Gesundheit, das Recht auf Leben, das Recht auf natürliche Nahrung und das Recht auf eine gesunde Umwelt höher erachtet als die Interessen multinationaler Konzerne. So ein Europa ist nicht nur möglich, sondern die Notwendigkeit, ein solches zu schaffen, wird auch immer dringlicher. Und indem die Brüsseler EU vor unseren Augen kollabiert, ist es genau jetzt an der Zeit, dafür aktiv zu werden.