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Neuer asiatisch-pazifischer Handelsblock bedroht Zugang zu natürlicher Gesundheit für 2 Milliarden Menschen

In einer Entwicklung, die in weiten Teilen der übrigen Welt kaum wahrgenommen wird, haben 15 asiatisch-pazifische Länder im Stillen den größten Handelsblock des Planeten gebildet, der fast ein Drittel der Weltwirtschaft umfasst. Das als „Regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft“ (Regional Comprehensive Economic Partnership, RCEP) bekannte Abkommen stellt einen bedeutenden Schritt zur Schaffung eines asiatisch-pazifischen politischen Blocks nach dem Vorbild der Brüsseler EU dar. Das im Interesse des Pharmakartells und anderer multinationaler Interessengruppen ausgearbeitete Abkommen bedroht die Auferlegung restriktiver, von CODEX-abgeleiteter Vitamingesetze für mehr als 2 Milliarden Menschen.

Im Mittelpunkt des Abkommens, das den Block zusammengeführt hat, steht ein so genanntes „Freihandelsabkommen“, an dem die zehn Mitgliedsländer des „Verbands südostasiatischer Nationen“ (Association of South-East Asian Nations, ASEAN) sowie Australien, China, Japan, Neuseeland und Südkorea beteiligt sind. Auf der Grundlage des Brüsseler EU-Modells wurden die Pläne des RCEP ursprünglich vom ehemaligen australischen Premierminister Kevin Rudd 2008 skizziert. Die Grundlagen für das Projekt wurden anschließend auf einem ostasiatischen Gipfeltreffen im Jahr 2009 gelegt. Seither laufen die Verhandlungen zur Entwicklung des Blocks weiter, wobei die ASEAN eine wichtige treibende Kraft in den Diskussionen war.

In Anlehnung an den Brüsseler EU-Entwurf hat die ASEAN in den letzten Jahren zunehmend Elemente der Staatlichkeit übernommen, darunter eine offizielle Flagge und eine Hymne. Die Brüsseler EU unterhält eine enge Beziehung zur ASEAN, die sie mit finanzieller und anderer Hilfe unterstützt. Durch ihren Einfluss auf die Codex Alimentarius-Kommission (CODEX), eine Organisation der Vereinten Nationen, versucht die Brüsseler EU sicherzustellen, dass die Lebensmittel- und Vitamingesetze in der asiatisch-pazifischen Region mit denen in Europa in Einklang gebracht werden.

Die Brüsseler EU versucht derzeit, Höchstmengen für Vitamine und Mineralien in Nahrungsergänzungsmitteln in Europa festzulegen. Sollte ihr diese Bemühungen gelingen, wird sie schnell dazu übergehen, diese über CODEX, das sie derzeit faktisch kontrolliert, weltweit zu exportieren. Bezeichnenderweise bezieht sich das RECP-Abkommen nicht nur ausdrücklich auf CODEX, sondern seine Regeln gelten sowohl für Lebensmittel als auch für Vitaminprodukte.

Freier Handel ist nicht wirklich ‚frei‘.

Durch eine subtile Kombination von politischem, wirtschaftlichem und sogar militärischem Druck wird das Brüsseler EU-Modell zunehmend weltweit exportiert. Die Schaffung so genannter „Freihandelsabkommen“ spielt bei dieser Expansion eine Schlüsselrolle. Diese Abkommen, die im Geheimen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgehandelt werden, sind nicht dazu bestimmt, den einfachen Bürgern Vorteile zu bringen. Ihr Hauptzweck besteht vielmehr darin, die Gewinne der multinationalen Konzerne zu steigern. Das erklärt, warum sie im Geheimen ausgehandelt werden.

Ein Schlüsselaspekt von „Freihandelsabkommen“ ist ihre so genannte „Harmonisierung“ von Handelsstandards. Ein höchst trügerischer Begriff, die angebliche Notwendigkeit der Harmonisierung wird benutzt, um die Durchsetzung drakonischer Beschränkungen für vitaminbasierte Therapien zu rechtfertigen. Der Begriff „Freihandel“ ist also eine orwellsche Phrase, die das genaue Gegenteil von dem bedeutet, was man denken könnte.

Die Mitgliedschaft in „Freihandelsblöcken“ übt Druck auf die Länder aus, Vorschriften zu harmonisieren und ihre nationale Souveränität einzuschränken. Im Falle der Lebensmittel- und Vitamingesetzgebung bedeutet dies im Wesentlichen, dass sie sich auf die von CODEX festgelegten globalen Standards und Richtlinien stützt. Da CODEX-Texte von der Welthandelsorganisation bei der Beurteilung internationaler Handelsstreitigkeiten verwendet werden, erhalten sie dadurch faktisch einen rechtlichen Status im globalen Handelssystem und werden zu einem Teil des internationalen Rechts.

Der Text des RCEP-Abkommens, der insgesamt 510 Seiten und 20 Kapitel umfasst, wurde erst nach seiner Unterzeichnung veröffentlicht. Dies zeigt, dass die Staats- und Regierungschefs der beteiligten Länder offensichtlich nervös über die Reaktionen ihrer Bürger darauf waren. Um in Kraft treten zu können, muss das Abkommen von den Parlamenten von mindestens sechs ASEAN-Ländern und drei Nicht-ASEAN-Ländern ratifiziert werden. Der Ratifizierungsprozess könnte bis zu zwei Jahre dauern. Dies gibt den Befürwortern der natürlichen Gesundheit in den Ländern des asiatisch-pazifischen Raums eine wertvolle Gelegenheit, sich gegen das Abkommen auszusprechen. Die Notwendigkeit, den freien Zugang zu natürlicher Gesundheit zu einem Menschenrecht zu machen, ist gerade noch ein wenig dringlicher geworden.