»Die Regierungen haben sich auf einen Weg zur Aktualisierung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation geeinigt und die erste Runde intensiver Diskussionen über die mehr als 300 von Ländern vorgeschlagenen Änderungen abgehalten.« [Quelle: who.int]
Die weitreichenden Befugnisse, die die Weltgesundheitsorganisation (WHO) während der COVID-19-Pandemie ausübte, wurden ihr durch die Internationalen Gesundheitsvorschriften übertragen, die auf einer Sitzung der Weltgesundheitsversammlung (WHA) im Jahr 2005 verabschiedet wurden. Die WHA ist das Entscheidungsgremium der WHO und wird von Delegationen aus allen WHO-Mitgliedstaaten besucht. Ihre Sitzungen finden jährlich in Genf, Schweiz, statt.
Vor 2005 hatte die WHO im Wesentlichen die Rolle eines Koordinators, Assistenten oder Mitarbeiters der öffentlichen Gesundheitsdienste und der Arzneimittelzulassungsbehörden ihrer Mitgliedstaaten übernommen. So umstritten diese Rolle schon damals war, so sehr sollte sie sich noch verschlimmern. Mit der Verabschiedung der Verordnungen von 2005 erhielt die WHO weitreichende neue Befugnisse, die auf dem Gebiet der globalen Gesundheit beispiellos sind. Diese Befugnisse ermöglichen es ihr nun, zu entscheiden, wann ›eine gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite‹ vorliegt, und die wichtigsten Entscheidungen darüber zu treffen, welche Maßnahmen als Reaktion darauf ergriffen werden sollten. Zu den von der WHO empfohlenen Maßnahmen gehören u. a. Impfungen, Quarantäne, Isolierung, medikamentöse Behandlung und die Ermittlung von Kontaktpersonen.
Jetzt aber, nach der COVID-19-Pandemie, werden die Weichen dafür gestellt, dass die bereits beträchtlichen Befugnisse der WHO noch weiter ausgeweitet werden. Dies ist äußerst bedenklich in Anbetracht der engen Verbindungen der Weltgesundheitsorganisation zu Bill Gates und der Pharmaindustrie sowie der Finanzierung seitens dieser Interessen. Die zunehmende Übertragung von Befugnissen an die WHO wirft wichtige Fragen zur nationalen Souveränität und zur persönlichen Freiheit auf.
Einen faszinierenden Augenzeugenbericht und eine Analyse der Verabschiedung der Internationalen Gesundheitsvorschriften im Jahr 2005 finden Sie in diesem Artikel von Dr. jur. Suzanne Harris.