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Die Trump-Regierung hat einen dramatischen Schritt unternommen, um die medizinische Privatsphäre wiederherzustellen und einige der durch autoritäre Pandemie-Maßnahmen verursachten Schäden rückgängig zu machen. Nach einer umfassenden Anordnung vom 8. August müssen alle Bundesbehörden der Vereinigten Staaten Aufzeichnungen über den COVID-19-Impfstatus ihrer Mitarbeiter, frühere Verstöße gegen Impfvorschriften und Anträge auf Ausnahmegenehmigungen dauerhaft löschen. Den Behörden ist es fortan untersagt, solche Informationen bei Entscheidungen über Einstellungen, Beförderungen, Disziplinarmaßnahmen oder Entlassungen zu verwenden. Sofern Bundesangestellte nicht ausdrücklich darum bitten, dass ihre Impfunterlagen aufbewahrt werden, müssen diese Akten – sowohl in Papierform als auch in digitaler Form – nun vernichtet werden.
Bei der Bekanntgabe dieser Maßnahme stellte Scott Kupor, Direktor des Amtes für Personalverwaltung, klar, dass die Ära der Bestrafung von Bundesbeamten für persönliche Gesundheitsentscheidungen vorbei ist. »Während der Pandemie sind die Dinge außer Kontrolle geraten«, sagte Kupor. »Bundesbeamte wurden entlassen, bestraft oder ausgegrenzt, nur weil sie eine persönliche medizinische Entscheidung getroffen hatten. Das hätte niemals passieren dürfen.« Er würdigte die Führungsstärke von Präsident Trump, der dafür gesorgt habe, dass »die Exzesse dieser Ära« keine bleibenden Spuren in den Karrieren der Bundesbeamten hinterlassen würden.
Diese Anordnung ist nicht einfach eine unbedeutende bürokratische Maßnahme – sie sendet ein entscheidendes politisches und moralisches Signal hinsichtlich der Unantastbarkeit der persönlichen medizinischen Freiheit. Im September 2021 unterzeichnete Präsident Biden eine Durchführungsverordnung, die im Wesentlichen alle Bundesangestellten dazu zwang, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen oder mit Entlassung zu rechnen. Zu diesem Zeitpunkt protestierten viele Arbeitnehmer, Gewerkschaften und sogar einige Regierungen der Bundesstaaten und argumentierten, dass dies gegen die Verfassungsrechte und die grundlegende medizinische Freiheit verstoße. Es folgten rechtliche Schritte, und ein Bundesberufungsgericht blockierte schließlich die Verordnung. Biden hob sie letztlich im Mai 2023 auf – Monate nachdem er die Pandemie für »beendet« erklärt hatte –, aber bis dahin waren Tausende von Mitarbeitern, weil sie diese Impfung ablehnten, starkem Druck, Diskriminierung und beruflichen Rückschlägen ausgesetzt gewesen.
Was die Trump-Regierung jetzt getan hat, ist mehr als nur die Aufhebung einer Vorschrift – sie hat die Dokumente vernichtet, die Bundesbeamten noch jahrelang geschadet hätten. Ohne diesen Schritt könnten diese Unterlagen weiterhin heimlich dazu verwendet werden, Einstellungsentscheidungen zu beeinflussen, Beförderungen zu blockieren oder den Ruf von Personen zu schädigen. Indem sie die Behörden dazu zwingt, reinen Tisch zu machen, räumt die US-Regierung ein, dass das, was geschehen ist, falsch war und dass diese Fehler korrigiert werden müssen.
Andere Länder sollten dies zur Kenntnis nehmen. In Kanada, Australien, Neuseeland und weiten Teilen Europas wurden Impfpflichten für Beschäftigte im öffentlichen Dienst mit derselben »Keine Spritze, kein Job«-Mentalität auferlegt. Von den dadurch verursachten Bedrängnissen zeigen sich viele Regierungen nach wie vor unbeeindruckt. Ebenso sind mancherorts die Aufzeichnungen über Verstöße noch immer in den Personalakten zu finden. Das bedeutet, dass die Bestrafung nicht wirklich vorbei ist – das Stigma bleibt bestehen. Andere Regierungen müssen, wenn sie es mit dem Schutz der bürgerlichen Freiheiten ernst meinen, dem Beispiel Amerikas folgen: die Aufzeichnungen löschen, ihre künftige Verwendung verbieten und dieses schändliche Kapitel der medizinischen Zwangsmaßnahmen offiziell abschließen.
Die Pandemie stellte uns vor beispiellose Herausforderungen. Sie führte uns vor Augen, wie schnell und leicht sich vermeintlich demokratische Regierungen in faktische Diktaturen verwandeln können. Als »vorübergehend« bezeichnete Maßnahmen hinterließen bleibende Spuren in den Erwerbsbiografien der Menschen. Allein weil sie ihr Recht auf körperliche Selbstbestimmung wahrnahmen, wurden Menschen als Unruhestifter oder wissenschaftsfeindliche Fantasten gebrandmarkt. Die Wiederherstellung von Rechten bedeutet mehr als nur die Aufhebung einer Maßnahme – es bedeutet, alle Instrumente zu beseitigen, die in Zukunft zur Bestrafung abweichender Meinungen eingesetzt werden könnten.
Die Vereinigten Staaten haben gerade eine eindringliche Erklärung abgegeben: Ihre privaten Gesundheitsentscheidungen gehen nur Sie etwas an, und die Regierung hat kein Recht, Sie dafür zu überwachen oder zu bestrafen. Dies ist eine Maßnahme, die weltweit einen Präzedenzfall schaffen könnte. Die Frage ist nun, ob andere Nationen den Mut haben, zuzugeben, dass sie zu weit gegangen sind – und ob sie die Integrität besitzen, die Dinge wieder in Ordnung zu bringen.