»Behörden auf der ganzen Welt nutzen die Krise in der Ukraine weiterhin als Hintergrund für die Verabschiedung von Gesetzen zur Regulierung der digitalen Industrie.«
[Quelle: reclaimthenet.org]
Das so genannte ›Gesetz über digitale Dienste‹ ist eine neue Verordnung der Europäischen Union (EU) zur Regelung der Moderation von Online-Inhalten. Dieses Gesetz, das inzwischen wohl eine der größten Bedrohungen für die Meinungsfreiheit darstellt, erlaubt es der EU, den Ausnahmezustand über das Internet zu verhängen. Dies würde es ihr ermöglichen, strenge Kontrollen für wichtige digitale Dienste wie soziale Medienplattformen, Suchmaschinen und E-Commerce-Websites einzuführen.
Infolgedessen können große Webseiten, soziale Medienplattformen und Diensteanbieter künftig gezwungen werden, Informationen zu zensieren, wenn die EU den Notstand ausruft. Ausdrücklich im Gesetz erwähnt werden Krisen im Zusammenhang mit der öffentlichen Gesundheit, wie z. B. Pandemien. Die daraus resultierenden Restriktionen würden nicht nur innerhalb Europas gelten, sondern auch für große Webseiten und digitale Plattformen weltweit, die für europäische Bürger zugänglich sind.
Um zu erkennen, wie die immer autoritärer werdende Gesetzgebung seitens der EU mit deren historischen Ursprüngen übereinstimmt, lesen Sie unser Buch ›Die Nazi-Wurzeln der „Brüsseler EU“‹. Die kostenlose Online-Version finden Sie hier.
In diesem Artikel auf unserer Webseite erfahren Sie, wie die EU versucht, unsere Beweise für ihre Nazi-Wurzeln als ›kremlfreundliche Desinformation‹ abzutun.