Die Europäische Union hat eine Untersuchung der X-Plattform von Elon Musk, früher bekannt als Twitter, wegen möglicher Verstöße gegen die Vorschriften für soziale Medien angekündigt.
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Zu den von der Europäischen Union (EU) erhobenen Vorwürfen gehört die Veröffentlichung von Desinformationen und illegalen Inhalten. Erstmals wird gegen ein Unternehmen im Rahmen des sogenannten ›Gesetz über digitale Dienste‹ der EU ermittelt. Die Nichteinhaltung des Gesetzes kann zu Strafen von bis zu 6 Prozent des weltweiten Umsatzes eines Unternehmens oder sogar zu einem vollständigen Verbot einer Webseite in der EU führen.
Das ›Gesetz über digitale Dienste‹ stellt heute wohl eine der größten Bedrohungen für die Meinungsfreiheit dar. Es räumt der EU ein, den Ausnahmezustand über das Internet zu verhängen, und ermächtigt das Brüsseler Politbüro, strenge Kontrollen für wichtige digitale Dienste wie Social-Media-Plattformen, Suchmaschinen und E-Commerce-Seiten einzuführen.
Infolgedessen können große Webseiten, Social-Media-Plattformen und Diensteanbieter künftig gezwungen werden, Informationen zu zensieren, wenn der EU-Block den Ausnahmezustand ausruft. Krisen im Zusammenhang mit der öffentlichen Gesundheit, wie z. B. Pandemien, werden in dem Gesetz ausdrücklich erwähnt. Außerdem gelten die Beschränkungen nicht nur innerhalb Europas, sondern für große Webseiten und digitale Plattformen weltweit, die für europäische Bürger zugänglich sind.
Um zu erfahren, wie die zunehmend autoritären Gesetze, die von der EU erlassen werden, mit ihren historischen Ursprüngen übereinstimmen, lesen Sie unser Buch ›Die Nazi-Wurzeln der Brüsseler EU‹.
Wie der EU-Block versucht, unsere Beweise für dessen Nazi-Herkunft als ›Kreml-freundliche Desinformation‹ abzutun, erfahren Sie in diesem Artikel auf unserer Webseite.